Nordlippe (jn). Mit Ablauf dieses Wochenendes tritt nun in Kraft, was die nordlippischen Wählerinnen und Wähler bei der Kommunalwahl Mitte September bestimmt haben. Mit Start der neuen Legislaturperiode am 1. November steht der Personalwechsel in den Rathäusern an. Und damit beginnt in Barntrup, Extertal und Dörentrup eine ausgesprochen arbeitsreiche Woche für Bürgermeister und sämtliche Ratsmitglieder.
Der eine zieht aus, der andere zieht ein: Wer als Bürgermeister in seiner Kommune abgewählt wurde, hat bereits gepackt und wird sein Büro früh am kommenden Montag (2.11.) an seinen Nachfolger übergeben.
So wird in Barntrup Jürgen Schell Borris Ortmeier willkommen heißen und im Tagesverlauf die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger weiterreichen. In Extertal wird Monika Rehmert die Leitung der Gemeinde in die Hände von Frank Meier legen und ihn in der Übergabe auf den aktuellen Stand bringen. Gleiches steht im Dörentruper Rathaus an: Langzeit-Bürgermeister Friedrich Ehlert wird sein Büro an Friso Veldink übergeben. Der neue Bürgermeister wird sich danach in einer verwaltungsinternen Versammlung auch seinen neuen Mitarbeitern vorstellen, denen er als Kopf der Gemeinde- oder Stadtverwaltung mindestens für die kommenden fünf Jahre vorstehen wird.
Nur in Kalletal bleibt es – zumindest in Sachen Bürgermeister – zum Beginn des neuen Monats ruhig: Mario Hecker beginnt offiziell seine zweite Amtszeit, die Amtsgeschäfte laufen weiter wie gehabt. Und weil sich auf dem Chefsessel der Verwaltung hier nichts geändert hat, muss die Gemeinde Kalletal auch nicht schnellstmöglich eine konstituierende Sitzung abhalten.
Anders in Barntrup, Extertal und Dörentrup: Hier müssen die neuen Bürgermeister noch in der kommenden Woche vereidigt werden. Im gleichen Zug werden auch die neuen Mitglieder des Gemeinderates vereidigt werden.
Dies alles geschieht im Rahmen der konstituierenden Sitzung des gesamten Rates: In Extertal direkt am 2.11., in Barntrup am 3.11. und in Dörentrup am 5.11.. In dieser ersten Ratssitzung der neuen Legislaturperiode wird durch den jeweiligen Alterspräsidenten (die Rolle entfällt jeweils auf das älteste Ratsmitglied der Gemeinde, in Barntrup ist dies zum Beispiel Adolf Albert von der SPD, in Extertal wiederrum Karl-Heinz Sievert, ebenfalls SPD) zunächst der neue Bürgermeister vereidigt und ins Amt eingeführt. Im Anschluss wird dann der ausscheidende Bürgermeister (der fortan die Bezeichnung „a. D.“ (für „außer Dienst“) trägt, vom Alterspräsidenten verabschiedet.
Für die ausscheidenden Bürgermeister ist dies die letzte Ratssitzung mit offizieller Funktion. Je nachdem, wie lange sie für eine Gemeinde im Dienst waren, haben sie nach Ausscheiden aus dem Amt noch Anspruch auf ein Ruhegehalt. Wer die dafür vom Land NRW vorgeschriebene Mindestgrenze einer achtjährigen Dienstzeit unterschreitet, kann dies aber vom Rat seiner Kommune – unter Berücksichtigung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten aus einem vorherigen Dienst als Landesbeamter – eingeräumt bekommen.
Im Zuge der ersten Ratssitzung in neuer Konstellation wird auch jedes einzelne Ratsmitglied vereidigt. Die gewählten Bürgervertreter verpflichten sich damit dazu, nach bestem Wissen und Können die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Kommune zu erfüllen.
Um die repräsentativen Pflichten einer Gemeinde ausüben zu können (und auch bei Krankheit des Bürgermeisters gewappnet zu sein), werden in den Gemeinden stellvertretende, ehrenamtliche Bürgermeister gewählt. Auch dies geschieht an diesem Abend.
Für eine funktionierende Ratsarbeit müssen im Anschluss außerdem die Mitglieder sowie die Vorsitzenden und deren Stellvertreter der jeweiligen Ausschüsse gewählt werden. In Dörentrup werden zum Beispiel der Haupt- & Finanzausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss, der Wahlprüfungsausschuss, der Bau- und Planungsausschuss, der Ausschuss für Gemeindeentwicklung & Digitalisierung, der Ausschuss für Bildungsangelegenheiten, der Ausschuss für Umweltangelegenheiten und der Sozialausschuss besetzt, dazu kommen noch weitere Posten wie z.B. Schriftführer, ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter etc..
Welche Ratsmitglieder sich dazu bereit erklären, in welchem Ausschuss mitzuarbeiten, das wird meist intern vorab erarbeitet, so dass bei der konstituierenden Sitzung nur noch abgestimmt werden muss.
In Kalletal werden die neuen Ratsmitglieder und damit die Besetzung aller Ratsausschüsse in einer ersten Sitzung am 19. November beschlossen werden.